Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz

Datum: 

03/2017

Autor(en): 

Sebastian Bretthauer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2017, 56-61

Der Autor erläutert, ob bei der Datenerfassung durch Smart Meter die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) oder das nationale Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) greift. Hierzu erklärt er die Datenschutzproblematik bei Smart Metern und erörtert das Regelungskonzept des DS-GVO, insbesondere bezogen auf die Smart-Meter-Datenverarbeitung. Er geht außerdem auf das Regelungskonzept des MsbG, insbesondere die Paragraphen zur zentralen Regelung für personenbezogene Daten (§ 49 MsbG), zur Datenerhebung (§§ 55-59 MsbG) und zur Datenverarbeitung und -nutzung (§§ 60-75 MsbG) ein. Hieraus schließt er, welche der beiden Regelungen von Messstellenbetreibern vorrangig anzuwenden ist und wie das MsbG künftig verbessert werden kann. 

 

 

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