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Notwendige, aber noch nicht hinreichende Klarstellungen: Der Hinweis der Clearingstelle EEG zur Reichweite des Vertrauensschutzes bei Übergangsanlagen

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die durch den § 22 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EEG 2017 entstehenden Rechtsunsicherheiten in Bezug auf den Vertrauensschutz bei Windenergie-Übergangsanlagen. In diesem Zusammenhang stellt er einige Ergebnisse des Hinweisverfahrens 2017/6 der Clearingstelle vor. Der Hinweis trage deutlich zur Minimierung der Unsicherheiten bei Übergangsanlagen bei, biete bei einigen Termini jedoch weiterhin Interpretationsspielräume, welche zu Auseinandersetzungen auf einer konkreteren Ebene führten.

Datum
Autor(en)

Edmund Brandt

Fundstelle

neue Energie 7/2017, 42-43