Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Gesetz  – Schlagworte: Netzanbindung · Einspeisemanagement
EEG: EEG
KWKG: KWKG

Ausfertigungsdatum: 

13.05.2019

Letzte Änderung/Fassung vom: 

13.05.2019

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2019 S. 706

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus, das vom Bundestag am 13. Mai 2019 beschlossen und am 16. Mai 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde (BGBl I S. 706), wurde das EEG 2017 achtmalig und das KWKG 2016 siebtmalig geändert. Primär dient es der Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Gleichzeitig passt es eine Vielzahl Gesetze und Verordnungen des Energierechts, wie z.B. das EnWG und MsbG, an.

Das Gesetz tritt bis auf Ausnahmen am Tag nach der Verkündung in Kraft. Zu den Ausnahmen gehören unter anderem einige Änderungen im EEG und KWKG sowie die Änderungen zum MsbG, die zum 1. Oktober 2021 in Kraft treten. 

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